Zivilcourage – und dann Mobbing?

Von einem der auszog Gerechtigkeit zu suchen:

Weil ich auch als geschäftsführender Vorsitzender von Deutscher Verein gegen Rechtsmissbrauch und Justizunrecht als Opferberater es am Anfang nicht glauben konnte, dass nicht nur die die Existenz von unbequemen Rechtsanwälten, sondern auch von Richtern und Staatsanwälten gezielt vernichtet wurde, da habe ich gesucht und nach und nach über Blogs und Foren erste Kontakte zu Opfern gefunden.

Das ist unglaublich was in der deutschen Justiz passiert aber es spiegelt auch wieder wie marode und versnobt das System ist. Vorsätzlich wird Menschen ein ges undheitlicher und finanzieller Schaden zugefügt. Hiervon betroffene Opfer wurden über das miserabel gemachte Betreuungsrecht in eine gesetzliche Betreuung gezwungen, um sie handlungsunfähig und mundtot zu machen. Doch es geht auch noch extremer, denn ich habe Rechtsanwälte (Männer und Frauen) gefunden die man ruckzuck in die Psychiatrie gesteckt hat und sie teilweise auch gegen ihren Willen mit Psychopharmka behandelt hat.

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Die Mobbing-Formel

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Die Mobbing-Formel = § 240 (Nötigung) + § 241 (Bedrohung) des Strafgesetzbuches und gegebenenfalls weitere Gesetzesbestimmungen des Strafgesetzbuches: + § 241a (= politische Verfolgung) mit § 263 Betrug, + §266 (= Untreue), + § 268 (= Fälschung von Aufzeichnungen), + § 269 (= Fälschung beweiserheblicher Aufzeichnungen), + § 270 (= Täuschung im Rechtsverkehr), + § 271 (= Mittelbare Falschbeurkundung), + § 274 (= Urkundenunterdrückung), + § 277 (= Fälschung von Gesundheitszeugnissen), + § 278 (= Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse), + § 279 (= Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse), + § 28 (= Mißbrauch von Ausweispapieren), + § 339 (= Rechtsbeugung), + § 348 (= Falschbeurkundung im Amt), + § 340 (= Körperverletzung im Amt), + § 344 (= Verfolgung Unschuldiger), + § 345 (= Vollstreckung gegen Unschuldige) des Strafgesetzbuches in Verbindung mit dem Amts- und Richtereid gemäß § 40 Beamtenrechtsrahmengesetz, § 58 Bundesbeamtengesetz, § 38 Deutsches Richtergesetz mit Artikel 33 (4) (= Haftung des Staates) des Grundgesetzes. Ermittlungspflicht des Staates gemäß § 152 mit § 160, gegebenenfalls § 159 der Strafprozeßordnung. Anzeigepflicht von Straftaten und Entlastung des Anzeigenden gemäß § 13, § 27, § 138 des Strafgesetzbuches; Entlastung des Anzeigenden im Grenzbereich: § 34 (rechtfertigender Notstand) und § 35 mit § 32 und § 33 des Strafgesetzbuches. Notwendige Rechtsgrundlagen (alle Gesetzestexte in der BeckŽschen Verlagsbuchhandlung, München: • Konvention zum Schutz der Menschenrechte, • Grundgesetz, • Beamtenrechtsrahmengesetz, • Bundesbeamtengesetz, • Länder-Beamtengesetze, z.B. Niedersächsisches Beamtengesetz, • Strafgesetzbuch, • Strafprozeßordnung, • Verwaltungsverfahrensgesetz, • Verwaltungsgerichtsordnung, • Bürgerliches Gesetzbuch, • Zivilprozeßordnung, • Sozialgesetzbuch, • Sozialgerichtsgesetz, • Entlastungsgesetz (für Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit). Die Texte sind in der staatlichen Behördensprache in Paragraphenzeichen abgefaßt und anhand oben aufgeführter Gesetzestexte voll verständlich. Gesetzlicher Begründungszwang für alle behördlichen Entscheidungen: Alle Entscheidungen der Behörden sind begründungspflichtig gemäß § 34 der Strafprozeßordnung mit § 39 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und § 40 des Verwaltungsverfahrensgesetzes bei Ermessensentscheidungen und § 35 des Sozialgesetzbuches, 10. Buch. Bei fehlenden Begründungen sind Entscheidungen nichtig gemäß § 44 (1 und 2, Nr. 6,) des Verwaltungsverfahrensgesetzes (Verwaltungsakte, die gegen die guten Sitten und Strafgesetze verstoßen, sind ebenfalls nichtig.) mit § 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und § 40 des Sozialgesetzbuches, 10. Buch. (siehe: http://dl.getdropbox.com/u/405139/die-mobbingformel.pdf) Der Programmablaufplan bei rechtlichen Konflikten: Widerspruch oder Einspruch: 1. Widerspruch, 2. Gründe, 3. Analysen, 4. Ergebnis aus den Analysen, 5. Antrag Der Antrag: 1. Antrag, 2. Analysen (sachlich, rechtlich), 3. Ergebnisse der Analysen, 4. Gründe für den Antrag. Bei Antwort: 1. Keine Beanstandung: Es folgt der Regelablauf des Rechtsverfahrens nach Bürgerlichem Recht, Verwaltungsrecht, Sozialrecht, Verfassungsrecht, Finanzrecht, Strafrecht, usw.. 2. Bei Beanstandungen: Widerspruch oder Einspruch: 1. Widerspruchswortlaut, 2. Gründe, 3. Analysen, 4. Ergebnisse der Analysen, 5. Antrag aus den Analysen. Gibt es daraufhin keine Beanstandungen, erfolgt der Regelablauf des Rechtsverfahrens. Gibt es Beanstandungen, erfolgt bei kleinen Rechtswidrigkeiten die Beseitigung durch den Regelablauf des Rechtsverfahrens nach obigen Gesetzesbestimmungen Bei schweren Beanstandungen: Bei Verdacht auf Betrug, Falschbeurkundung, Nötigung, Rechtsbeugung usw. erfolgt Meldung über Verdacht an die Staatsanwaltschaft. Haben die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft keine Beanstandungen, erfolgt im weiteren der Regelablauf des Rechtsverfahrens nach den obigen Gesetzen. Sind die Beanstandungen der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen von größerem Ausmaß, erfolgt Widerspruch: 1. Gründe, 2. Analysen, 3. Ergebnisse – Analysen, 4. Antrag. Folgen auf dieser Ebene weitere Gründe für Beanstandungen der Ermittlungen, sind gleichzeitig mehrere Möglichkeiten gegeben: 1. Meldung über Verdacht an nächsthöhere Staatsanwaltschaft, 2. Benachrichtigung an vorgesetzten Minister, 3. Benachrichtigung an das vorgesetze Parlament. Für die Abwehr eines rechtlichen Konfliktes: A: Widerspruch: 1. Widerspruch oder Einspruch nach Widerrede, 2. Gründe für den Widerspruch aus a. den Tatsachen, b. zu der Wirklichkeit, c. zu den Gesetzen und Rechtsverordnungen. 3. Ergebnis der Analysen, 4. Antrag. B: Antrag oder Gesuch oder Bitte Analysen in sehr genauer Form • Aus den Unterlagen, den Antrag begründen oder notwendig machen, • zu den Tatsachen, • zu der Wirklichkeit, • zu den Gesetzen und Rechtsverordnungen • Ergebnis der Analysen, • Begründung für Antrag, Gesuch oder Bitte. Gegebenenfalls: • Vermutung oder Verdacht, • Gründe für die Vermutung oder den Verdacht, • Antrag auf Schadensersatz gemäß … prüfen, Vorsorglicher Hinweis: § 171 + § 34 der Strafprozeßordnung (StPO), § 2, Abs. 3, Nr. 1, + § 39 + § 40 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), § 40 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO). Zusatz für ….= andere zu benachrichtigende Stellen. Es wird auf nachfolgende Seiten verwiesen als zwingende Grundvoraussetzungen für die Untersuchungen, die Wahrheit zu finden. Grundsätzlich gilt für die Systematik der Untersuchungen: Mathematische Formel: Voraussetzung: Behauptung: Beweis: Siehe auch ZPO, 2. Buch, 5. Titel. Weitere Hinweise auf nachfolgenden Seiten: – Zwingender Grundstock für die Untersuchungen, die Wahrheit zu finden. – Einflüsse auf einen Prozeßverlauf, z.B. ungerechtfertigte Bereicherung im Zivilrecht, Betrug mit Urkundenfälschung. – Amtseid-Formel, Richtereid, Meineid. – Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)- – Berufsordnung (BO). Die Unwissenheit der Bürgerinnen und Bürger macht es Verbrechern in den Behörden und Institutionen leicht, Mitbürgerinnen und Mitbürger zu verleumden und zu betrügen. Mobbing kann jeden treffen. Wer sich nicht dagegen wehrt, kann keinen Erfolg haben. Wer jedoch Erfolg des eigenen Kampfes erlebt hat, kämpft auch für andere. Es gibt keinen Grund, Angst zu haben. Angst ergibt sich erst durch Nichtstun und Verbrecher gewähren lassen. Falsche Angaben der Behörden sind Falschbeurkundungen im Amt und als Beihilfe gemäß § 27 des Strafgesetzbuches zu Verbrechern gemäß § 12 des Strafgesetzbuches zu behandeln. Das Strafrecht ist die Komponente, die den Staat erhält, sonst zerfällt er in Anarchie, wenn Verbrecher in Politik, Justiz und Verwaltung ohne Strafverfolgung unseren demokratischen Rechtsstaat zerstören können. Wir befinden uns schon im Stadium der Selbstzerstörung, weil das Strafrecht und der Ermittlungszwang als Kontrollinstrument des Staates auch vom obersten Staatsanwalt der Bundesrepublik eigenmächtig außer Kraft gesetzt worden ist. Bei Verfahren und Urteilen ist die Analyse der Gründe der einzige Weg zur Wahrheit. Alle Begründungen sind inhaltlich und logisch genauestens zu überprüfen. Die Entscheidung ist völlig uninteressant. Aus falschen Gründen ergibt sich auch die Nichtigkeit der Entscheidung. Die mündlichen Gerichtsverhandlungen sind mit größter Vorsicht zu betrachten. Auch Gerichtsprotokolle werden gefälscht. Wer alleine zu mündlichen Verhandlungen geht, hat meistens verloren. Nach § 233 der Strafprozeßordnung kann sich jeder von der Anwesenheitspflicht bei der mündlichen Verhandlung durch Antrag befreien lassen. Mit der Anwesenheit machen es sich die Richter leichter, wenn sie Mist bauen wollen. Es ist wichtig, alle Argumente und Beweise vor einem mündlichen Verhandlungstermin vollständig schriftlich einzureichen und nur auf diese schriftlichen Aufzeichnungen zu verweisen.

Demokratur – und Ihre Spielchen

Bundesgeier

Bundesgeier

Die Demokratie ist schon so eine Sache…… Sie funktioniert solange, wie es verschiedene Meinungen gibt. Aber was ist wenn es zu einer Einstimmigen Meinung kommt, und man nach und nach das Ruder verliert. Und dann sagt nur noch “einer” was und alle machen mit. Tja dann ist man selbst schuld und ist seine eigene Geisel. Man verliert seinen Willen und stimmt was die Mehrheit will. Tja was will denn die Mehrheit ? Genau das was man ihr sagt.Das nenne ich Demokratur, und das ist gefährlich. Also leute vertretet immer euren Standpunkt und lasst euch nicht mit irgendwelchen idiotischen Argumenten , Studien und Statistiken weichklopfen.Die Parteien wissen , das sie Euch wieder ein paar Krümmelchen hinwerfen müssen ,um Euch milde zu stimmen , damit das Wahljahr 2009 richtig los gehen kann .. usw

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Destruktive Demokratie – die Hackfleisch Affäre

Kaiser Wilhelm der II. vertrug keine Kritik, glaubte selbst aber, alles besser zu wissen. Die Deutschen hatten dafür ein gefügeltes Wort: “Kennen Sie den Unterschied zwischen Gott und dem Kaiser? – Gott weiß alles; der Kaiser weiß alles besser!” ( Inzwischen leben wir nicht mehr in einer Monarchie, sondern in einer “Demokratie“. Das ist ein Riesen Fortschritt, in fast jeder Hinsicht. Und doch geht uns eines manchmal gehörig auf den Nerv: Jetzt haben wir nicht mehr einen, sondern Millionen Besserwisser. Quatschen statt Coaching. Kein Notebook Computer für die Schüler, aber jede Menge Diaten fürn Axxxx!

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Brüssel – Hauptstadt des organisierten Lobbyismus in Europa

Korruption

Korruption

Frau Merkel, da nützt auch Ihr präsidialer Regierungsstil nichts, mit dem Sie weite Teile der deutschen Bevölkerung blind quatschen – Die EU ist in vieler Hinsicht ein zutiefst wirtschafts-neoliberaler Interessenverbund, in dem sich stets die Starken gegen die Schwachen durchsetzen. Die Folge sind Inflation und soziale Verwerfungen einerseits, und monetäre Umverteilung von unten nach oben, die längst chronisch geworden.Brüssel tut nichts gegen die Inflation, gegen Spekulationen, die die Energie- und Lebensmittel Preise höher und höher treiben. Als Antwort auf die galoppierende Inflation mahnt die EU “zur Lohnzurückhaltung“. Das ist alles !…Soll das ein Witz sein ? Enpspannt euch. Macht QiGong, sucht euch einen Mentaltrainer.

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Demokratie – Menschenrechtsverletzungen und die Kleingeister die es dulden

BRD - Demokratie

BRD - Demokratie

Ja es gibt sie leider immer noch…… Menschenrechtsverletzungen. Selbst in einer “Demokratie”, wie der Bundesrepublik Deutschland. Wir fragen uns vielleicht, weshalb sich das Engagement für die Wahrung der Menschenrechte so schwer umsetzen lässt ? Wir entdecken, dass es zu vielen Kontroversen darüber kommt, wie man Menschenrechte wahrt und sich Aktiv dafür auch einsetzt. Bis auf wenige Einzelkämpfer , Organisationen , Vereine und sonstige sich Verpflichtend fühlende. Sie machen den Widerstand gegen die Ideen und politischen Handlungen der anderen deutlich. Sie sind aber leider kaum wahrnehmbare Signale dessen, dass es da doch im Verbogenen Angst gibt.

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Demokratie – der imaginäre Bruder “Respekt als Basis”

Bundesgeier

Bundesgeier

In der unmittelbaren bzw. direkten Demokratie nimmt das Volk unmittelbar und unvertretbar am Staatsgeschehen teil. In der Praxis tritt diese Form der Demokratie auf Staatsebene leider allerdings nie auf; viele Staaten betreiben jedoch eine mehr oder minder ausprägte Form Plebiszitärer Demokratie. In weiten Teilen der 68er- und Alternativbewegungen war statt direkter Demokratie der Begriff “Basisdemokratie” üblich. Direkte Demokratie oder zumindest die Einführung von mehr plebiszitären Elementen auf Bundes- und Landesebene galten als erklärte Ziele.Wie sieht es heute aus mit der “Demokratie und Rechtsstaatlichkeit” ?

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